Das Bündnis “PRO Zellertalbahn” ruft zur Kundgebung am 07. August 2020 auf.
Veranstaltungsort ist der Bahnhofsvorplatz Monsheim und die Kundgebung beginnt um 13:00 Uhr.
Angekündigt hat sich auch Staatssekretär Andy Becht (FDP) vom Verkehrsministerium. Er wird über die aktuelle Sachlage des Projekts berichten und die weiteren Schritte erläutern.
Für das Projekt Zellertalbahn verzeichnen wir einen großen Schritt in die richtige Richtung. In der heutigen Pressemitteilung hat das Verkehrsministerium bekannt gegeben, dass die Finanzmittel nach § 18 Abs. 2 Landesfinanzausgleichsgesetzes (LFAG) genehmigt wurden.
Die Landesregierung hat Fakten geschaffen. Die Finanzierung des Projekts durch den Kreis wurde seitens der Landesregierung nach § 18 Abs. 2 Landesfinanzausgleichsgesetzes (LFAG) genehmigt. Nun müsse nur noch der Donnersbergkreis seine Antragsunterlagen überarbeiten, dann stünde nach Prüfung der Unterlagen einer zeitnahen Förderzusage nichts mehr im Wege. Das hat Verkehrsstaatssekretär Andy Becht mitgeteilt und seine Teilnahme an der Kundgebung für die Zellertalbahn angekündigt.
Pressemitteilung des Verkehrsministerium am 06.08.2020
„Wir kommen bei der Reaktivierung der Zellertalbahn einen großen Schritt voran“, sagte Verkehrsstaatssekretär Andy Becht. „Die Stärkung des Schienenverkehrs und die Reaktivierung von Bahnstrecken ist ein wichtiges Anliegen der Landesregierung. Land und Kreis arbeiten hier Seite an Seite für die Sanierung der Zellertalbahn. Mir ist es ein wichtiges Anliegen, persönlich mit den Akteuren vor Ort in Kontakt zu treten und das Projekt voranzutreiben“, sagte Becht und kündigte seine Teilnahme an der am Freitag stattfindenden Kundgebung für die Zellertalbahn in Monsheim an.
Ein wichtiger Schritt war es, die rechtlichen Grundlagen für die Finanzierung zu schaffen. Dem sei die Landesregierung nachgekommen. Dem Beschluss der Rechnungsprüfungskommission zufolge hat nun nur noch der Landkreis Donnersbergkreis die Antragsunterlagen noch einmal zu überarbeiten, um eine letztgültige Genehmigungsfähigkeit herzustellen.
„Die Landesregierung bekennt sich zur Reaktivierung des Schienenverkehrs auf der Zellertalbahn und sieht in der Bahnstrecke ein bedeutendes Infrastrukturprojekt für die Region. Wir wollen den Schienenverkehr weiter ausbauen und das Projekt Zellertalbahn entschlossen voranbringen“, sagte Becht, der vor kurzem das Projekt in der Sitzung der Rechnungsprüfungskommission des Landtags verteidigte. Der Landesrechnungshof hatte zuerst die volkwirtschaftliche Bedeutung der Zellertalbahn in Frage gestellt.